Taugt die StVO als Muster zur Terrorismusbekämpfung?

Stellen Sie sich vor, Sie haben eine Kreuzfahrt gebucht. Ein Offizier heißt Sie an Bord willkommen und erklärt Ihnen dann, dass es natürlich für Sie auf dem Schiff keine 100%-ige Sicherheit geben könne.

Das wird in der Praxis wohl kaum passieren. Die Führung auf einem Schiff, hat alles im Griff. Auch die Sicherheit der Passagiere! Ein Offizier oder gar ein Kapitän der seinen Passagieren eröffnen würde, für deren absolute Sicherheit nicht garantieren zu können, würde wohl demnächst nicht mehr die Weltmeere befahren können.

Aber die Führungsriege unserer Regierung, allen voran der Herr Innenminister, erklärt immer wieder den Bürgern, dass es eine 100%-ige Sicherheit vor Terroranschlägen nicht geben könne. Warum eigentlich nicht? Es ist doch sein Job für unsere Sicherheit zu sorgen!   Die Bürger erwarten von ihrer Regierung, dass Sie vor Terrorismus geschützt werden, dabei aber auch ihre Grundrechte gewahrt bleiben.

Zur Erinnerung: Diesen Eid haben unsere Bundeskanzlerin und ihre Minister bei Amtsantritt geleistet:

  • „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Schutz Deutschlands vor Terrorismus sollte Hauptaufgabe unserer politischen Elite sein und zwar zu 100%. Ohne wenn und aber! Offensichtlich hat sich der Terrorismus schneller weiter entwickelt als es unsere Politiker auch nur im Entferntesten für möglich gehalten haben.

Die Vielfalt des Terrors ist doch offensichtlich für viele vollkommen überraschend über uns hereingebrochen.

Die Bedrohung kann mittlerweile unmittelbar aus allen Ecken der Welt kommen, es kann die selbst gebastelte Bombe, ein biologischer Angriff oder auch ein heimtückischer Cyberangriff sein. Statt den Bürgern zu erklären, dass man sie nur unzureichend schützen könne, wäre es dringend notwendig einen nationalen Abwehrplan vorzulegen und möglichst rasch umzusetzen.

Viel zu lange haben wir mehr oder weniger tatenlos zugesehen wie der „islamische Staat“ (ISIS) über die sozialen Netzwerke im Internet  Kämpfer rekrutiert und die zu Terroranschlägen auf der ganzen Welt animiert hat. Die jetzige Angriffstaktik   erfordert keine Ausbildung, keine große Planung oder Koordination mehr. Diese Taktik ist brandgefährlich.

Wer den Terrorismus beenden will, der darf natürlich keine Terroristen unterstützen. Wir liefern aber Waffen an Länder, die offensichtlich Terroristen finanzieren. Bei Drohnenangriffe gegen Terroristen wurden und werden unschuldige Zivilisten getötet. Damit schaffen wir selbst immer wieder neue Terroristen. Mit Jedem im Mittelmeer ertrunkene Flüchtling natürlich auch.

Paris, Brüssel, Nizza, Berlin, London. Stockholm und Manchester das ist die Blutspur des Terrors quer durch Europa. Da wirken die hilflosen Statements und Betroffenheitserklärungen unserer Elite, dass wir uns unsere Lebensart und demokratische Freiheit dadurch nicht nehmen lassen, wie pfeifen im dunklen Wald.   Dabei sind die Täter und Anstifter mitten unter uns. Das sind diejenigen, die unsere demokratische Freiheit missbrauchen, offiziell gut integriert und meist auch noch gut mit den Schaltstellen der Macht vernetzt sind.

Für Verkehrssünder haben wir eine zentrale Kartei. Für Terroristen offensichtlich nicht.

Die Straßenverkehrsordnung (StVO) setzt klare Regeln für ein sonst im Chaos versinkendes Land. Jeder der eine gültige Fahrerlaubnis besitzt und sich an die Regeln hält darf am Straßenverkehr teilnehmen. Es ist unerheblich ob es ein Deutscher Führerschein oder ein Führerschein aus einem anderen Land ist. Auch die Nationalität, der Glaube oder das Geschlecht ist vollkommen egal. Es spielt auch keine Rolle ob das Fahrzeug ein Deutsches oder ein Nummernschild aus einem anderen Land hat.

Das alles gilt unter der Voraussetzung, dass man sich an die Regeln der StVO hält und das Fahrzeug sich in einem technisch den Vorschriften entsprechenden sicheren Zustand befindet.

Für die Einhaltung dieser Regeln verfügt Deutschland über ein dichtes Überwachungsnetz. Jede Verfehlung wird verfolgt und geahndet. Jeder Streifenpolizist hat Zugriff auf das Zentrale Register in Flensburg und kann dadurch nicht ausgetrickst werden.

Durch diese Maßnahmen wird gewährleistet, dass wir uns im Straßenverkehr sicher fühlen können und nicht damit rechnen müssen, dass uns die Ladung eines Lastwagens durch die Frontscheibe unseres Fahrzeuges fliegt, oder dass uns auf der Autobahn ein Fahrzeug entgegenkommt. Es kommt niemand auf die Idee, dass durch die StVO unsere freiheitlichen Demokratischen Grundrechte eingeschränkt würden.

Der Schutz Deutschlands liegt in unserer aller Verantwortung und jeder kann dazu beitragen die Bedrohung zu erkennen und sich ihrer auch bewusst zu sein. Jeder Bürger wird dabei gerne seinen ganz persönlichen Beitrag leisten. Im Straßenverkehr ist dies längst ganz normales Verhalten.

Wenn zum Beispiel ein Fahrzeug auf einer Autobahn in falscher Fahrtrichtung unterwegs ist, klingelt nach ein paar Sekunden schon das Telefon bei der Verkehrspolizei. Sofort werden die Verkehrsteilnehmer über Autoradio vor dem Falschfahrer gewarnt, Streifenwagen und Rettungswagen fahren los, Hubschrauber steigen auf. An dieser Alarm- und Rettungskette hat der normale Autofahrer einen ganz erheblichen Anteil. Er ist sich nämlich der Bedrohung im Straßenverkehr in jeder Sekunde bewusst.

Vor Terrorangriffen schützen uns keine Überwachungskameras. Sie taugen lediglich dafür eventuell den Tätern auf die Spur zu kommen. Wir wollen aber nach Möglichkeit Terroranschläge verhindern. Dazu sollten wir uns die StVO als Beispiel nehmen. Die Bürger sind bereit! Schaffen Sie die Voraussetzungen Herr Innenminister.

Der BSZ® e.V. Autoaufkleber für Weltoffenheit, Gewaltfreiheit und Toleranz verbreitet die Botschaft, dass Terror ein Zeichen der Schwäche und Frieden ein Zeichen der Stärke ist.

Man muss sich nur einmal die Wirkung vorstellen, wenn Tausende von Autos mit der Botschaft „weltoffen – gewaltfrei – tolerant“ auf unseren Straßen fahren. Dieser Autoaufkleber kann eine Eigendynamik entfalten welche eine gesellschaftliche Entwicklung positiv beeinflussen kann. Je mehr Autos mit solch einem Aufkleber mit dieser positiven gesellschaftspolitischen Aussage auf unseren Straßen fahren, umso schwieriger  wird es sein, Hass und Terror zu verbreiten und  die Moral und Willenskraft unserer Gesellschaft zu untergraben. Machen Sie mit! Nutzen Sie Ihr Fahrzeug für dieses gesellschaftlich positive und dringend notwendige Statement!

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Die DAO Deutsche Außerparlamentarische Opposition ruft alle Bürger auf, die Werbung gegen Gewalt, Terror und Fremdenhass und für mehr soziale Gerechtigkeit zu unterstützen! Auch die finanzielle Unterstützung gehört dazu. Hier geht es nicht darum, durch eine Zuwendung Steuern zu sparen oder eine individuelle Gegenleistung zu erhalten,  sondern das politische und gesellschaftliche  Wirken für das Gemeinwohl zu unterstützen. Denn der Ruf nach staatlichem Handeln und der Gedanke, mehr Staat sei das beste Mittel um uns vor Gewalt, Terror und sozialer Ungerechtigkeit zu schützen, hat sich mittlerweile als große Illusion erwiesen.

Eine finanzielle Zuwendung an die DAO ist die einfache und unbürokratische Form, sich gesellschaftlich zu engagieren, gibt Ihrem Engagement eine Stimme und trägt zur Finanzierung der DAO Projekte bei. Danke!

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DAO Deutsche Außerparlamentarische Opposition

Horst Roosen

 

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