Das Urteil
„Sie wollen das Wetter schützen, weil „Klima“ nichts anderes ist als der Wetterdurchschnitt. Es gibt verschiedene Klimazonen. Wollen Sie das Wetter der Sahara schützen nach dem dortigen Schnee im Januar … Read More
Kategorie: Urteile
Tesla in Brandenburg: Grüne Doppelmoral.
Wie beliebig Umweltschutz mittlerweile eigentlich geworden ist, zeigt sich jetzt im Fall des gerichtlich angeordneten Rodungsstopps auf dem Gelände der geplanten Fabrik von Tesla im Grünheider Waldgebiet nördlich von Berlin. … Read More
Wie Nachrichten zu Falschmeldungen werden.
Noch nicht einmal 300 Mitglieder hat der Deutsche Umwelthilfe e.V. Schon das Wort „Deutsche“ im Vereinsnamen ist zur Täuschung geeignet, weil so der Allgemeinheit der Eindruck vermittelt wird, es handle … Read More
Gemessen? Geblitzt? Bußgeld? Punkte? Fahrverbot? Führerschein? Und jetzt?
Verkehrsverstösse die aufgrund von Messungen festgestellt werden, sind oft nicht so eindeutig wie dem Verkehrssünder im amtlichen Schreiben suggeriert wird. Ob der Vorwurf zu Recht besteht, ist in vielen Fällen … Read More
Oberlandesgericht Stuttgart erklärt Klausel zur Kündigung von Bausparverträgen für unzulässig.
Der Streit um die Kündigung von Bausparverträgen durch die Bausparkassen geht weiter. Mit Urteil vom 02. August 2018 hat das Oberlandesgericht Stuttgart den Bausparern den Rücken gestärkt. Eine Klausel, die … Read More
Vergleich – immer die schlechtere Lösung?
Viele zivilrechtliche Verfahren enden vor dem Amtsgericht, dem Landgericht oder dem Oberlandesgericht mit einem Vergleich.
Kosten einer Scheidung sind steuerrechtlich nicht mehr zu berücksichtigen.
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass Scheidungskosten ab dem Veranlagungszeitraum 2013 grundsätzlich nicht mehr als außergewöhnliche Belastungen steuerlich absetzbar sind.
Ruhebedürfnis gegen Kinderlärm – wer muss Rücksicht nehmen?
Wenn es aus der Nachbarwohnung zu laut herüberschallt, weil die Kinder der Nachbarn schreien, trampeln, hämmern oder musizieren, so muss dies nicht in jeglicher Form, Dauer und Intensität hingenommen werden.
Paartanz mit Vorsicht.
Kommt es bei einem freiwilligen Paartanz zu einem Tanzunfall mit schmerzhaften Verletzungsfolgen für einen der Tanzpartner, so haftet der Tänzer, der den Unfall versursacht hat, nicht für die Folgen des … Read More
Überwachungskameras – was darf der Nachbar?
Wenn ein Nachbar auf seinem Grundstück Überwachungskameras installiert, die auch das Grundstück oder den Zugang zum Grundstück eines Anderen filmen, so hat dieser Andere nicht nur einen Anspruch auf Unterlassung … Read More